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Gemeinde Kaiserstuhl

Gemeindeversammlungsbeschlüsse / stille Wahl Ersatzwahl Mitglied Stadtrat

 

Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen


Ortsbürgergemeindeversammlung
Gestützt auf § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden folgende Be-schlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 5. Juni 2019 öffentlich publiziert:
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 21. November 2018 (Genehmi-gung)
2. Rechenschaftsbericht 2018 (Kenntnisnahme)
3. Jahresrechnung 2018 (Genehmigung)
4. Auflösung Forstreserve / Übertrag in Waldfonds mit Eigenkapital (Genehmigung)
Alle Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden definitiv gefasst und sind am Tag nach deren Beschlussfassung rechtskräftig geworden.


Einwohnergemeindeversammlung
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden folgende Beschlüsse der Ein-wohnergemeindeversammlung vom 5. Juni 2019 öffentlich publiziert.
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 21. November 2018 (Genehmi-gung)
2. Rechenschaftsbericht 2018 (Kenntnisnahme)
3. Jahresrechnung 2018 (Genehmigung)
4. Projektierungskredit über brutto Fr. 37‘800.00 für die „Triennale Kaiserstuhl-Hohentengen“ – 20-jähriges Jubiläum Skulpturenweg (Genehmigung)
5. Projektierungskredit über brutto Fr. 10‘000.00 für das Umnutzungskonzept Spittel Kai-serstuhl (Genehmigung)
6. Bilanzwert Elektra Genossenschaft und Darlehen (Genehmigung)

Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Refe-rendum. Ablauf der Referendumsfrist: 15. Juli 2019.



Ersatzwahl Mitglied Stadtrat Kaiserstuhl für den Rest der Amtsperiode 2018/2021; stille Wahl


Für den Ersatz eines Mitgliedes des Stadtrates Kaiserstuhl für den 2. Wahlgang vom 30. Juni 2019 wurde folgender Kandidat fristgerecht angemeldet:
Gasser Daniel, 1982, von Belp BE, Rheingasse 27, neu

Nachdem während der gemäss § 33 Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) angesetzten Nachmeldefrist von 5 Tagen die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht übertrifft, hat das Wahlbüro den Vorgeschlagenen, gestützt auf § 33 Abs. 2 GPR, in stiller Wahl als gewählt erklärt.
Gegen diese Wahl kann gemäss den §§ 66 ff GPR bis am 3. Tag nach der Veröffentli-chung beim Regierungsrat des Kantons Aargau, 5001 Aarau, Beschwerde erhoben werden.
 


Dokument 190606_Publikation_GV-Beschlusse_stille_Wahl.pdf (pdf, 164.7 kB)


Datum der Neuigkeit 14. Juni 2019
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